Hey! Heute möchte ich mal über die Sanktionen sprechen, die Russland gegenüber anderen Ländern verhängt hat. Wir werden gemeinsam herausfinden, wie viele Länder bisher von diesen Sanktionen betroffen sind. Also, lass uns loslegen!
Es gibt keine genaue Anzahl an Ländern, die von Russland sanktioniert wurden, aber es gibt mindestens zehn Länder, die unter den Sanktionen leiden. Dazu gehören die Ukraine, Georgien, die USA, EU-Mitglieder, Kanada, Australien und Norwegen. Es kann aber sein, dass es noch mehr sind, je nachdem, was Russland gerade macht.
Russland: 64 Sanktionen & Weitere Einschränkungen seit 2014
Du hast schon von den Sanktionen gegen Russland gehört, die seit 2014 bestehen? Nach der Annexion der Krim im März 2014 wurden insgesamt 64 Sanktionen verhängt, die Anfang April 2023 noch in Kraft waren. Doch das war erst der Anfang. In den letzten Jahren kamen noch weitere Sanktionen hinzu, so dass Russland nun mit einer Vielzahl an Einschränkungen zu kämpfen hat. Die Sanktionen betreffen vor allem Wirtschafts- und Investitionsmöglichkeiten, aber auch die Reisefreiheit. Es ist also eine schwierige Zeit für Russland und diejenigen, die dort leben.
EU-Parlament bezeichnet Russland als staatlich unterstützten Terroristen
Am 23. November 2022 verabschiedete das EU-Parlament eine Resolution, mit der Russland als staatlicher Unterstützter von Terrorismus eingeordnet wurde. Diese Resolution bedeutet, dass Russland als staatlich unterstützter Terrorist anerkannt wird. Obwohl die Resolution rechtlich nicht bindend ist, hat sie dennoch eine Wirkung: 494 EU-Abgeordnete stimmten dafür. Dadurch kommt es zu einer öffentlichen Debatte über die Umsetzung der Resolution und was dies für die Beziehungen zwischen Russland und der EU bedeutet. Es wird interessant sein zu sehen, wie sich die Resolution auf die Zukunft der beiden Länder auswirken wird.
Erfahre mehr über Sanktionen: Was sind Sanktionen?
Du hast schon mal vom Begriff ‚Sanktionen‘ gehört, aber weißt nicht genau, was das ist? Kein Problem, wir erklären es Dir. Sanktionen sind Maßnahmen, mit denen man bestimmte Verhaltensweisen erzwingen oder bestrafen will. Der Begriff ‚Sanktionen‘ stammt aus dem Lateinischen und meint „Strafe, Verhängung“. Sanktionen können zum Beispiel in Form von Geldstrafen, Entzug von Rechten, Einschränkungen oder Embargos verhängt werden. Diese Maßnahmen werden in der Regel verhängt, wenn jemand gegen Gesetze oder Regeln verstoßen hat und sollen dazu dienen, dass sich der Betroffene künftig an die Regeln hält und nicht nochmal eine verbotene Handlung ausübt.
UN-Charta: Artikel 39 und Sanktionen des Sicherheitsrats
Die Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) ist ein grundlegendes Dokument, das die Rechte und Pflichten der Mitglieder der Vereinten Nationen und den Umgang mit Konflikten regelt. In Artikel 39 der UN-Charta heißt es, dass, wenn eine Bedrohung für den Weltfrieden oder ein Bruch des Friedens festgestellt wird, der Sicherheitsrat die notwendigen Maßnahmen ergreifen und Sanktionen verhängen kann. Diese Sanktionen können wirtschaftlicher, diplomatischer oder militärischer Natur sein. Diese Maßnahmen können von den Mitgliedstaaten gemeinsam ausgeführt werden, um die Bedrohung des Friedens zu beseitigen. Allerdings dürfen die Sanktionen nicht von der UN-Generalversammlung, sondern nur von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats verhängt werden. Es liegt somit in deren Verantwortung, für die Einhaltung des Weltfriedens zu sorgen und für die Umsetzung der UN-Charta zu sorgen.
Sanktionslisten: Wer steht auf der Liste?
Es gibt eine Reihe von Organisationen, die auf Sanktionslisten stehen. Diese Liste wird von Regierungen oder internationalen Organisationen aufgestellt und enthält Organisationen, die aufgrund ihres unethischen Verhaltens kontrolliert werden müssen. Unter den aufgeführten Organisationen befinden sich Banken und Finanzinstitute, Unternehmen aus dem militärischen und Verteidigungsbereich sowie aus dem Luftfahrt-, Schiffbau- und Maschinenbau-Bereich. Zudem können auch ausländische Regierungen, politische Organisationen, Terrororganisationen und andere Gruppen auf der Liste stehen. Diese Organisationen sind dann für bestimmte Handlungen gesperrt, beispielsweise für den Handel mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen.
EU-Verordnungen: Erfahren Sie mehr über CFSP-Finanzsanktionen
Du hast schon mal von der Common Foreign and Security Policy (CFSP) gehört? Sie ist dafür verantwortlich, dass gegen Personen, Organisationen und Unternehmen, die sich gegen die europäischen Interessen verhalten, Finanzsanktionen verhängt werden. Diese Liste ist eine Zusammenfassung aller Namenslisten der Antiterror-Verordnungen sowie der länderbezogenen Embargoverordnungen, die von der EU erlassen wurden. Damit will die EU das Risiko verhindern, dass Geld an Terroristen oder in Länder mit autoritären Regime fließt. Außerdem können Unternehmen oder Einzelpersonen, die auf der Liste stehen, nicht mehr an Finanztransaktionen teilnehmen, zum Beispiel können sie keine Bankkonten mehr eröffnen. Also sei vorsichtig, wenn du Geldgeschäfte tätigst.
Achte auf Sanktionslisten: Verhindere Terrorismus & Geldwäsche
Du musst bei Sanktionen nicht nur auf Einzelpersonen achten, sondern auch auf ganze Branchen und Länder. Diese werden auf Sanktionslisten gesetzt, um Terrorismus und Geldwäsche im globalen Maßstab zu verhindern. Einzelpersonen und Organisationen auf der Liste haben Einschränkungen, was finanzielle Transaktionen angeht. Außerdem können Unternehmen, die Geschäfte mit diesen Personen machen, eine Strafe erhalten. Deswegen ist es wichtig, dass du solche Liste im Auge behältst und immer auf dem Laufenden bleibst.
Polen bezieht Gas aus Deutschland für Energiesicherheit
Du hast vielleicht schon von dem polnischen Klima- und Umweltministerium gehört. Nun teilt es der Rechercheplattform „Correctiv“ mit, dass man Gas aus verschiedenen Quellen bezieht. Der Großteil stammt aus LNG-Terminals, aber auch eigene Produktion und Käufe auf dem europäischen Gasmarkt kommen hinzu. Und das Beste ist: Ein Teil des Gases wird sogar aus Deutschland bezogen! Damit trägt das Ministerium zur Energiesicherheit in Polen bei.
Gaspreise in Schweden: höchste in Europa, aber es gibt Ausnahmen!
2022 haben sich die Gaspreise in Schweden als die höchsten in Europa erwiesen. Doch es gibt auch Gegenden, wo die Kosten für Gas niedriger sind. Dazu zählen beispielsweise Finnland und auch Schweden. Warum ist das so? Die Antwort hierauf liegt in mehreren Faktoren. Zum einen ist die geografische Lage ein wichtiger Grund, aber auch die Energiezusammensetzung und die Beschaffenheit der Energiemärkte in den jeweiligen Ländern spielen eine Rolle. So können in einigen Regionen Gas und Strom dank erneuerbarer Energiequellen und staatlicher Förderungen günstiger angeboten werden. So kannst du bares Geld sparen, wenn du weißt, wie und wo du suchen musst.
Klimaschutzstrategie: Wirtschaft vor Klimawandel schützen
Du hast bestimmt schon davon gehört: Die Wirtschaftsleistung in Deutschland könnte durch den Klimawandel zwischen sechs und zwölf Prozent sinken. Genauer gesagt, könnte es durch den Klimawandel zu einer Rezession kommen, da die Mehrheit der deutschen Unternehmen auf Gas angewiesen ist. Um den Klimawandel zu bekämpfen, müssten sie ihre Produktion drosseln oder gar einstellen. Dies würde wiederum zu einem Rückgang der Wirtschaftsleistung führen. Kürzlich hat das Bundeskabinett eine Klimaschutzstrategie beschlossen, um die Wirtschaft vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen. Es wurden Maßnahmen beschlossen, die ein Umdenken und eine Umstellung bei Unternehmen erfordern, wie z.B. der Einsatz erneuerbarer Energien.
Deutschland verabschiedet sich vom russischen Gas: Neue Energielandschaft
Ende August 2022 war es soweit: Der letzte russische Energielieferant nahm Kurs auf Deutschland. Seitdem hat sich die Energielandschaft in Deutschland deutlich gewandelt. Der Großteil des Gases, das nun hier ankommt, stammt von den Ländern Norwegen, Niederlande und Belgien. Diese drei Länder sind nun für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung in Deutschland verantwortlich.
Durch die Abkehr von russischem Gas hat sich auch der Fokus auf erneuerbare Energien verschoben. Mit dem Ziel, Deutschland zu einem klimaneutralen Land zu machen, wird die Energiewende vorangetrieben. Zudem versuchen viele deutsche Städte und Kommunen, auf eigenen Füßen zu stehen und Energieautark zu werden. Durch den Einsatz von Solarenergie, Windkraft und Wasserkraft werden immer mehr Haushalte und Unternehmen unabhängig von fossilen Brennstoffen.
Letztendlich hat sich die Energielandschaft in Deutschland durch den Wechsel vom russischen Gas zu erneuerbaren Energien und anderen Lieferanten stark verändert. Dies ist ein wichtiger Schritt, um Deutschland zu einem klimaverträglichen Land zu machen.
EU-Sanktionen: Konsolidierte Sanktionsliste herunterladen
Du hast Fragen zu den Sanktionen der EU und willst wissen, wer auf der Sanktionsliste verzeichnet ist? Dann ist die konsolidierte Sanktionsliste der EU die richtige Adresse für dich. Der Link, den die EU zur Verfügung stellt, führt dich zu einem XML-Format, mit dem du die gesamte Adresssammlung herunterladen kannst. Diese Liste beinhaltet alle Personen, Organisationen und Vereinigungen, gegen welche Finanz-Sanktionen bestehen. Somit erhältst du einen umfassenden Überblick über die Sanktionen der EU. Die Sanktionsliste wird regelmäßig aktualisiert, sodass du immer auf dem neuesten Stand bist.
China: Kein Auslieferungsabkommen mit den USA
Bei China besteht kein Auslieferungsabkommen mit den USA. Im Gegensatz dazu sind die USA mit vielen anderen Ländern durch Auslieferungsabkommen verbunden. Diese Abkommen stammen meist aus dem Zweiten Weltkrieg und wurden mit Island, Kuba, Nicaragua und Venezuela geschlossen. Doch selbst diese Abkommen sind sehr alt und ob sie noch Bestand haben, ist fraglich. Für viele Menschen ist es deshalb schwierig, eine Auslieferung aus China zu bekommen. Da es bisher keine Abmachung gibt, kann China auch nicht dazu gezwungen werden, eine Auslieferung zu ermöglichen.
Trotzdem müssen Menschen, die sich vor Verfolgung in China schützen wollen, nicht verzweifeln. Es gibt viele andere Möglichkeiten, Schutz zu erhalten. Vor allem die Flucht in ein anderes Land ist eine Option, die viele Menschen in Betracht ziehen. Es gibt auch viele internationale Organisationen, die Menschen bei der Suche nach einem sicheren Ort unterstützen. Wer also vor Verfolgung in China fliehen möchte, sollte sich unbedingt an Experten wenden.
China: Dual-Use-Güter nicht lieferbar in Embargoländer
Du musst immer noch aufpassen, wenn du in China Waren kaufen möchtest, die zur Kategorie der Dual-Use-Güter gehören. Diese Waren, die zivil oder militärisch verwendet werden können, sind laut Artikel 4 Absatz 1b der Verordnung (EU) 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) nicht in ein Embargoland lieferbar. Da China also nicht dazu zählt, musst du die Einhaltung der Regeln sicherstellen, wenn du solche Waren kaufen möchtest.
Neue Exportverbote? Prüfe deine Exportmöglichkeiten!
Bist du auch betroffen von den neuen Exportverbote? Wenn du Güter für die Luftfahrtindustrie, bestimmte Fahrzeuge, elektrische Generatoren oder Kräne aus Russland exportieren möchtest, müssen du es dir jetzt anders überlegen. Denn die Exportverbote wurden ausgeweitet und betreffen auch Dual-Use und Advanced Tech Güter. Nicht nur das Exportieren ist jetzt verboten, auch der Transit von Dual-Use-Gütern durch das russische Staatsgebiet ist nicht mehr möglich. Wenn du also betroffen bist, fühlst du dich sicherlich überfordert. Aber keine Sorge, es gibt Lösungen! Informiere dich am besten sorgfältig und prüfe deine Exportmöglichkeiten. So kannst du deine Exporte sicher und rechtssicher umsetzen.
Lieferung nach Russland: Medizin, Mode und Süßigkeiten
Unter den Unternehmen, die ihre Produkte nach Russland liefern, finden sich Medizinunternehmen wie Siemens Healthineers, Fresenius und Braun, aber auch Modegeschäfte wie New Yorker. Auch Süßigkeitenfreunde müssen bei einer Reise nach Russland nicht auf ihre Lieblingswaren verzichten, denn der Süßwarenhersteller Storck liefert dort beliebte Produkte wie Toffifee, Merci und Nimm 2 aus.
Embargos als Instrument der Vergeltung: Wirtschaftliche Sanktionen
Embargo ist eine weitverbreitete Form der wirtschaftlichen Sanktion. Es handelt sich um ein Verbot von Exporten und/oder Importen, das von einer Regierung ausgesprochen wird. Das Embargo ist ein vielseitiges Instrument, das Staaten einsetzen können, um bestimmte Ziele zu erreichen. Dies können beispielsweise wirtschaftliche, politische oder militärische Ziele sein. Es besteht darin, den Import oder Export bestimmter Güter und Dienstleistungen in ein oder aus einem bestimmten Land zu verbieten. Oftmals wird ein Embargo auch als Reaktion auf ein bestimmtes Verhalten eines anderen Staates eingesetzt. So können Staaten mit einem Embargo als Mittel der Vergeltung handeln oder eine Art Druckmittel einsetzen, um bestimmte Ziele zu erreichen.
Gebrauchte Autos aus dem Ausland ersetzen fehlende Neufahrzeuge in Russland
Anfang Juli 2021 war der Hafen von St. Petersburg noch ein wichtiger Umschlagplatz für Fahrzeuge. Es gab kaum einen Tag, an dem nicht neue Autos aus den Werken in den Westen Europas angeliefert wurden. Doch ein Jahr später hat der große Stellplatz keine Funktion mehr. Denn aufgrund der Sanktionen der Europäischen Union liefern westliche Konzerne keine Fahrzeuge mehr nach Russland und die Werke stehen still. Da alle neuen Autos nun ausbleiben, müssen die Menschen auf Gebrauchte aus dem Ausland umsteigen. Da sie meist deutlich preiswerter als noch vor einem Jahr sind, kann man sie sich leichter leisten. Allerdings sind sie in der Regel deutlich älter, sodass man als Autofahrer auf mehr Reparaturen gefasst sein muss.
EU-Fleisch- und Milchprodukte von Russland-Importbeschränkungen betroffen
Fleisch, Fisch und Milchprodukte aus der EU sind von den Importbeschränkungen nach Russland betroffen. Allerdings sind Babynahrung und alkoholische Getränke von der Einschränkung ausgeschlossen. Diese Erklärung wurde von russischer Seite aufgrund des Ausbruchs der afrikanischen Schweinepest getroffen. Heißt, dass russische Einwohner kein Fleisch mehr aus Europa beziehen können. Alkoholische Getränke und Babynahrung sind davon allerdings ausgenommen. Verbraucher müssen sich also an andere Alternativen wenden, wenn sie Fleisch und Milchprodukte aus der EU konsumieren möchten.
Verordnung 833/2014: Import von Eisen- und Stahlerzeugnissen aus Russland verboten
Die Verordnung 833/2014 verbietet es, Eisen- und Stahlerzeugnisse unmittelbar oder mittelbar aus Russland zu importieren – unabhängig davon, ob die Waren direkt dort produziert wurden oder aus einem anderen Land exportiert werden. Dies betrifft sowohl Erzeugnisse aus Roheisen, Stahl und Stahllegierungen als auch Waren, die auf Basis von Eisen und Stahl hergestellt werden. Die entsprechende Verordnung wurde im Juli 2014 erlassen und ist in der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten gültig.
Die Verordnung 833/2014 hat zum Ziel, den russischen Markt vor dem Eindringen ausländischer Waren zu schützen. Durch sie sollen die Wettbewerbsfähigkeit des russischen Marktes und die Förderung der heimischen Produktion angekurbelt werden. Zudem sollen lokale Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden. Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger des Landes von den positiven Auswirkungen profitieren.
Schlussworte
Im Moment hat Russland Sanktionen gegen insgesamt 17 Länder verhängt, darunter auch die USA, die EU, Kanada und Japan. Die Sanktionen beinhalten Dinge wie Einschränkungen des Handels und des Bankwesens, Einreiseverbote für russische Staatsbürger und Einschränkungen für russische Unternehmen.
Fazit: Es ist offensichtlich, dass viele Länder Russland aus verschiedenen Gründen sanktioniert haben. Du hast einen guten Überblick darüber, wie viele Länder Russland sanktioniert haben, und kannst nun einen viel besseren Einblick in das Thema bekommen.
