Hey! Wenn du dich schon mal gefragt hast, wer gegen den Ausschluss Russlands aus dem Europäischen Rat gestimmt hat, bist du hier genau richtig. In diesem Text klären wir auf, welche Länder für den Verbleib Russlands gestimmt haben und warum das so war. Lass uns gemeinsam herausfinden, wer das war!
Die meisten der 28 EU-Mitgliedsstaaten stimmten gegen den Ausschluss Russlands, aber einige, darunter die Republik Irland, stimmten dafür. Einige andere Staaten, insbesondere Deutschland, Dänemark, Finnland und Schweden, waren sich uneinig darüber, wie man am besten mit Russland umgehen sollte.
Südamerikas Staaten stimmen bei UN-Entwurf zu, Afrika enthält sich
Fast alle Staaten Südamerikas haben bei der Abstimmung über den UN-Entwurf zugestimmt. Es gab aber auch eine Reihe afrikanischer Länder, die sich enthielten. Dies waren Belarus, Nordkorea, Eritrea, Mali, Nicaragua und Syrien. Diese Staaten stimmten in der UN-Abstimmung zusammen mit Moskau gegen den Entwurf. Unter den afrikanischen Ländern, die sich enthielten, waren viele noch nicht so entwickelte, die ihre Stimme nicht abgegeben haben, weil sie die Entscheidungen der großen Staaten befolgen.
UN-Sicherheitsrat verurteilt Annexion vier ukrainischer Gebiete nicht
Der Entwurf der Resolution sah vor, dass die Annexion des Krim-Halbinsel, der Gebiete Sewastopol, Donezk und Luhansk nicht als rechtmäßig anerkannt wird.
Russland hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen eine Resolution eingelegt, mit der die Annexion von vier ukrainischen Gebieten verurteilt werden sollte. Diese Gebiete sind die Krim-Halbinsel, Sewastopol, Donezk und Luhansk. Die Resolution sah vor, dass die Annexionen als völkerrechtswidrig bezeichnet werden. Mit dem Veto hat Russland den Beschluss verhindert, obwohl die übrigen 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, darunter Deutschland, für den Entwurf gestimmt haben. Somit ist es Russland nicht gelungen, ein klares Zeichen gegen die Annexion der ukrainischen Gebiete zu setzen und diese als völkerrechtswidrig anzuerkennen.
UN-Sicherheitsrat: 5 neue Mitglieder gewählt bis Dez. 2022
Dezember 2022 endet.
Am 9. Juni 2022 wählte die Generalversammlung der Vereinten Nationen fünf neue nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats für die zwei-jährige Amtszeit 2023 und 2024. Gewählt wurden Ecuador, Japan, Malta, Mosambik und die Schweiz. Diese ersetzen die fünf bisherigen Mitglieder Indien, Irland, Kenia, Mexiko und Norwegen, deren Amtszeit am 31. Dezember 2022 endet. Dieses Jahr wird die Wahl besonders spannend sein, da sich insgesamt 54 Staaten um einen der fünf Plätze im Sicherheitsrat beworben haben. Letztendlich waren es aber die oben genannten fünf Staaten, die in einer geheimen Abstimmung die meisten Stimmen erhalten haben. Sie sind nun für die zwei Jahre 2023 und 2024 als nichtständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat vertreten.
Deutschland und der UN-Sicherheitsrat: Eine Hoffnung für die Zukunft
Die Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ist eine große Verantwortung. Es ist die höchste Autorität der Vereinten Nationen, die für Frieden und Sicherheit in der Welt sorgen kann. Daher ist es keine leichte Entscheidung, welche Länder in den Rat aufgenommen werden. Deutschland ist jedoch eines der leistungsstärksten und einflussreichsten Länder der Welt. Es ist daher sehr bedauerlich, dass es derzeit kein Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist.
Es gibt jedoch auch einige Gründe, warum Deutschland nicht Teil des Rates ist. Zum Beispiel ist die Zahl der Mitglieder im Sicherheitsrat auf fünfzehn begrenzt und es gibt viele Länder, die um einen Sitz konkurrieren. Zudem werden die Mitglieder des Rates für jeweils zwei Jahre gewählt, sodass es für Deutschland schwierig ist, in den Rat aufgenommen zu werden. Darüber hinaus sind in der Vergangenheit nur wenige Länder, die nicht zu den fünf ständigen Mitgliedern zählen, zu Mitgliedern des Sicherheitsrates gewählt worden.
Dennoch besteht für Deutschland die Hoffnung, eines Tages Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu werden. Die Bundesregierung hat sich dazu verpflichtet, sich für einen Sitz im Rat zu bewerben, und es gibt viele Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Deutschland eines Tages in den Rat aufgenommen wird. Im Moment müssen wir jedoch abwarten und sehen, ob es Deutschland gelingt, in den Rat gewählt zu werden. Es wäre eine große Ehre, wenn Deutschland Teil des UN-Sicherheitsrates werden würde und so seinen Beitrag zur Förderung des Weltfriedens leisten könnte.
Kann Russland aus den Vereinten Nationen und dem VN-Sicherheitsrat ausgeschlossen werden?
Letztendlich ist es so, dass ein Ausschluss Russlands aus den Vereinten Nationen und dem VN-Sicherheitsrat gemäß Artikel 6 der Vereinten Nationen Charta gegen den Willen Russlands nicht rechtlich umsetzbar ist. Dies wird auch von der überwiegenden Mehrheit der Völkerrechtslehre anerkannt. Allerdings gibt es auch Stimmen, die anderer Meinung sind und argumentieren, dass unter bestimmten Bedingungen ein solcher Ausschluss möglich sein könnte. Daher ist es wichtig, die verschiedenen Ansichten zu berücksichtigen, wenn man sich mit diesem Thema befasst.
Verstoß gegen UN-Charta: Artikel 6 und Konsequenzen
Du hast es vielleicht schon einmal gehört: Artikel 6 der UN-Charta. Aber was bedeutet das eigentlich? Wir erklären es Dir. Artikel 6 lautet wie folgt: „Ein Mitglied der Vereinten Nationen, das die Grundsätze dieser Charta beharrlich verletzt, kann auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch die Generalversammlung aus der Organisation ausgeschlossen werden.“ Wenn also ein Mitgliedstaat der UN die Grundsätze der Charta verletzt, kann er durch den Sicherheitsrat und die Generalversammlung ausgeschlossen werden. Diese Grundsätze beinhalten unter anderem die Achtung der Menschenrechte, die Achtung der Souveränität der Länder und die Achtung der territorialen Integrität. In solchen Fällen kann die Generalversammlung die Sanktionen gegen das Land beschließen. Diese Sanktionen können sehr weitreichend sein und reichen von Wirtschaftssanktionen bis hin zur Entsendung einer Friedenstruppe.
UN-Sicherheitsrat: Frieden & Sicherheit durch Kapitel VII
Du hast vielleicht schon von den Möglichkeiten gehört, die der UN-Sicherheitsrat hat, um internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten oder wieder herzustellen. Laut Kapitel VII der UN-Charta kann der Rat verschiedene Maßnahmen ergreifen, um dies zu erreichen. Dazu zählen wirtschaftliche Sanktionen, aber auch militärische Operationen, wenn notwendig. All diese Maßnahmen dienen dazu, dass wir uns in einer Welt sicher fühlen und in Frieden miteinander leben können.
UN-Sicherheitsrat: Resolutionen zur Erhaltung des Weltfriedens
Du hast sicher schon einmal von den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gehört. Sie sind völkerrechtlich bindend und in ihnen wird an die in der UN-Charta festgelegten Ziele zur Erreichung und Erhaltung des Weltfriedens appelliert. Mit den Resolutionen will der UN-Sicherheitsrat zu einer friedlichen und gerechten Welt beitragen, in der jeder seine Menschenrechte wahrnehmen kann. Diese Resolutionen sind ein wichtiges Instrument, um Konflikte in der Welt friedlich zu lösen und für mehr Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Außerdem nutzt der UN-Sicherheitsrat seine Resolutionen, um einheitliche Normen und Regeln festzulegen, die in allen Ländern eingehalten werden müssen. Auch werden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zur Ergreifung von Sanktionen gegen Staaten verwendet, die sich nicht an die Menschenrechte halten. Alles in allem leistet der UN-Sicherheitsrat mit seinen Resolutionen einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des Weltfriedens.
UN-Sicherheitsrat: 15 Mitglieder für internationale Sicherheit
Der UN-Sicherheitsrat ist das Organ der Vereinten Nationen, das für die internationale Sicherheit zuständig ist. Er besteht aus 15 Mitgliedern, darunter fünf ständige Mitglieder (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) und zehn nicht ständigen Mitgliedern, die nach einem bestimmten System ausgewählt werden. Wenn es eine Gefährdung der internationalen Sicherheit gibt, kann der Sicherheitsrat Resolutionen beschließen. Diese Resolutionen können gegen Staaten oder Konfliktparteien ausgesprochen werden, deren Handlungen die internationale Sicherheit gefährden. Dabei geht es häufig um eine Verletzung des Völkerrechts oder der Menschenrechte. Solche Resolutionen können eine breite Palette von Maßnahmen beinhalten, von Sanktionen und Wirtschaftsembargos bis hin zu militärischen Aktionen. Der Sicherheitsrat kann auch Truppen entsenden, um einen Konflikt zu beobachten oder zu verhindern. Um wirksam zu sein, müssen Resolutionen des Sicherheitsrats jedoch von allen Mitgliedern unterstützt werden.
Sanktionen gegen Russland führten zu Wirtschaftskrise und Rubel-Abschwung
Du hast schon mal von Sanktionen gegen Russland gehört, oder? Damit hat das Land auf bestimmte Länder geantwortet, die Sanktionen gegen es verhängt haben. Wegen der Sanktionen durften Lebensmittel aus der EU, den USA, Kanada, Norwegen und Japan nicht mehr nach Russland eingeführt werden. Dies hatte fatale Folgen für die russische Wirtschaft und führte zu einer Finanzkrise zwischen 2014 und 2016. Diese Sanktionen hatten einen erheblichen Einfluss auf den Wert der russischen Währung, die Rubel, und sorgte für einen wirtschaftlichen Abschwung.
Was sind Sanktionslisten? Einschränkungen und Überprüfungen
Du hast schon mal etwas über Sanktionslisten gehört, aber was sind sie genau? Sanktionslisten sind öffentlich zugängliche Verzeichnisse, in denen Unternehmen, Organisationen oder Personen aufgelistet sind, die wirtschaftliche und/oder rechtliche Einschränkungen erhalten haben. Die Einschränkungen können sich auf die Art der Geschäfte beziehen, die mit den sanktionierten Personen, Unternehmen oder Vereinigungen getätigt werden dürfen. Es ist also verboten, mit diesen Personen, Unternehmen oder Vereinigungen Geschäfte zu machen. Die Informationen auf Sanktionslisten werden von verschiedenen Regierungen, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen aktualisiert. Daher ist es wichtig, dass Unternehmen regelmäßig überprüfen, ob einzelne Personen, Unternehmen oder Vereinigungen auf Sanktionslisten aufgeführt sind, bevor sie Geschäfte mit ihnen tätigen.
EU, USA und Verbündete verhängen Sanktionen gegen Russland
Du und viele weitere EU-Länder und Verbündete haben sich Ende 2014 zusammengetan, um Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Dies geschah nach der Annexion der Krim und weiteren territorialen Ansprüchen auf das Gebiet. Bis April 2023 verhängte die Europäische Union insgesamt 1242 Sanktionen gegen Russland, die meisten Sanktionen kamen jedoch von den USA mit einer Anzahl von 2373. Dieser Einigkeit und Koordination von einzelnen Ländern und Verbündeten steht noch heute, denn die meisten dieser Sanktionen gelten noch immer.
Sieben Staaten stemmen sich gegen UN-Resolutionstext
Du wirst es kaum glauben, aber sieben Staaten haben bei einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung in New York gegen einen Resolutionstext gestimmt. Diese sieben Staaten sind Belarus, Nordkorea, Eritrea, Mali, Nicaragua, Syrien und Russland. Wir wissen nicht, was in diesem Resolutionstext stand, aber wir wissen, dass diese sieben Staaten sich dagegen ausgesprochen haben. Vielleicht hatte der Text etwas mit internationaler Politik oder Wirtschaft zu tun. Möglicherweise hatte der Text aber auch Einfluss auf andere, wichtige Themen. Wir wissen es nicht. Was wir jedoch wissen, ist, dass es sich hierbei um eine wichtige Sitzung handelte und die sieben Staaten sich dagegen entschieden haben.
Südsudan wird 193. Mitglied der Vereinten Nationen
Am 14. Juli 2011 wurde Südsudan als jüngstes Mitglied der Vereinten Nationen aufgenommen. Es ist das 193. Land, das zu den Vereinten Nationen gehört. Südsudan wurde im Jahr 2011 nach dem südsudanesischen Bürgerkrieg, der über 22 Jahre andauerte, als unabhängiger Staat anerkannt. Seitdem arbeitet das Land an der Umsetzung der UN-Charta und hat sich verpflichtet, die Menschenrechte zu achten und die internationalen Gesetze zu respektieren. Die Mitgliedschaft in der Vereinten Nationen verspricht Südsudan, dass es Unterstützung und Fortschritte bei der Erreichung seiner Ziele erhält. Mit der Aufnahme in die UN-Familie erhält Südsudan die Möglichkeit, an internationalen Diskussionen und Entscheidungen teilzunehmen und seine Stimme zu erheben. Durch die Mitgliedschaft in der Vereinten Nationen erhält Südsudan eine Plattform, um die Entwicklungsziele des Landes zu erreichen und den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.
Russland exportiert mehr Rohöl nach Europa: Nachfrage und Preise steigen
Im letzten Jahr hat Russland mehr Rohöl exportiert als im Jahr davor. Damit können mehrere Länder in Europa weiterhin mit Öl versorgt werden. Ungarn, Tschechien und die Slowakei beziehen das Rohöl über die Druschba-Pipeline. Bulgarien und Kroatien bekommen das Öl befristet über den Seeweg. Das ist aber nicht der einzige Grund, weshalb mehr Rohöl aus Russland exportiert wird. Auch die Nachfrage nach Öl ist in den letzten Monaten gestiegen. Dieser Anstieg ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, darunter auch die verbesserte Wirtschaftslage in einigen europäischen Ländern. Dadurch haben sie wieder mehr Geld für Energiegüter zur Verfügung. Zudem sind die Preise für Öl und andere fossile Brennstoffe in den letzten Monaten gesunken, was den Export weiter erleichtert.
Deutschland exportiert Maschinen und Pharmazeutika nach Russland in 2022
In den ersten neun Monaten des Jahres 2022 exportierte Deutschland pharmazeutische Erzeugnisse und Maschinen in hohem Maße nach Russland. Der Anteil der pharmazeutischen Erzeugnisse am Gesamtexport betrug 20,5 % mit einem Wert von 2,4 Milliarden Euro, der Maschinenanteil 20,4 % mit einem Wert von ebenfalls 2,4 Milliarden Euro. Der Export von Maschinen und pharmazeutischen Erzeugnissen nach Russland macht somit einen erheblichen Teil des gesamten deutschen Exports nach Russland in den ersten neun Monaten des Jahres 2022 aus.
Mali tritt Unterstützerkreis für Ukraine bei – Völkerrecht muss gewahrt werden
Bei den bisherigen Abstimmungen des UN-Sicherheitsrats zum Einmarsch in die Ukraine und zu den völkerrechtswidrigen Annexionen stimmten jeweils fünf Länder dagegen: Russland, Belarus, Nordkorea, Syrien und einmal Eritrea beziehungsweise Nicaragua. Nun hat sich mit Mali ein weiteres Land dem Unterstützerkreis angeschlossen. Es ist ein ernstes Anliegen für die internationale Gemeinschaft, dass der Konflikt in der Ukraine beendet wird. Die Annexionen, die Russland vorgenommen hat, stellen eine Verletzung des Völkerrechts dar und müssen rückgängig gemacht werden. Jeder muss seinen Teil dazu beitragen, dass der Konflikt ein Ende hat. Deshalb ist es wichtig, dass alle Staaten gemeinsam und solidarisch gegen diese Aktionen vorgehen und sich dafür einsetzen, dass die Ukraine ihre Souveränität wieder erhält.
Wo sich die 10 Nicht-UN-Mitglieder befinden: West- bis Osteuropa
Du hast sicher schon mal von den 10 Nicht-UN-Mitgliedern gehört. Wir wollen dir an dieser Stelle mal etwas genauer erklären, wo sich diese Länder befinden. Wir haben eine Liste angefertigt, die alle Länder von West nach Ost sortiert. Los geht es mit der Westsahara, die sich in Nordafrika befindet. Danach folgt der Vatikanstaat in Europa, gefolgt vom Kosovo ebenfalls in Europa. Abchasien liegt in Georgien, Süd-Ossetien in Russland und Nord-Zypern in der Türkei. Als Nächstes kommt das selbsternannte „Palästina“ zwischen Israel und Ägypten, dann Taiwan in Ostasien und schließlich der Inselstaat Niue und die Cook-Inseln in Ozeanien. Alle 10 Länder sind durch ein rotes Kreis-Symbol gekennzeichnet.
UN-Sicherheitsrat stimmt gegen Resolution zu russischer Invasion
Am 26. Februar 2022 stimmten elf Mitglieder des Sicherheitsrates für eine Resolution, die die russische Invasion in einige Länder bedauert. Drei Mitglieder (die Volksrepublik China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate) enthielten sich der Stimme und Russland legte sein Veto dagegen ein. Dadurch hatte die Resolution keine Gültigkeit. Diese Entscheidung hatte weitreichende Folgen für die betroffenen Länder, die sich nun nicht auf internationale Unterstützung verlassen konnten. Viele fühlten sich durch die Entscheidung des Sicherheitsrates im Stich gelassen und kämpften allein gegen die russische Invasion.
5 Staaten mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat
Du hast sicher schon mal von den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates gehört. Dazu gehören China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Diese sogenannten Veto-Mächte können jeden Beschluss des UN-Sicherheitsrates mit ihrem Veto blockieren. Diese fünf Staaten haben ein besonderes Mitspracherecht, da sie die einzigen sind, die ein Vetorecht besitzen. Jedes der ständigen Mitglieder hat das Recht, ein Veto gegen einen Beschluss des Sicherheitsrates einzulegen. Dadurch ist die Entscheidungsfindung des Rates stark eingeschränkt und die Meinung der Veto-Mächte ist entscheidend für eine Lösung.
Fazit
Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben gegen den Ausschluss Russlands gestimmt, abgesehen von Großbritannien, Estland, Litauen und Polen. Es war ein einstimmiges Votum, da alle anderen Länder dagegen gestimmt haben. Also, wenn du wissen willst, wer gegen den Ausschluss Russlands gestimmt hat, sind das alle Länder der EU, bis auf die vier oben genannten.
Es ist deutlich geworden, dass einige europäische Länder gegen den Ausschluss Russlands gestimmt haben. Diese Länder haben gezeigt, dass sie sich nicht von anderen einschüchtern lassen und ihre eigene Meinung vertreten wollen. Du kannst stolz sein, dass dein Land eines der Länder ist, die sich für eine Meinungsfreiheit einsetzen.
